Schäuble in der Türkei

„Hier endet für mich Europa“

Von Peter Carstens

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Wolfgang Schäuble legt in Ankara am Atatürk-Mausoleum einen Kranz nieder

06. Februar 2008 „Diskriminierung von Deutschen“, zischt Wolfgang Schäuble und meint die Titelzeilen türkischer Zeitungen, die ohne Anhaltspunkt das Feuer von Ludwigshafen mit dem Brandanschlag von Solingen verglichen haben. Man sei kein „Volk, das Brandsätze wirft auf Türken“. Schon drei Tage ist der Minister in der Türkei, ein Arbeitsbesuch, eine Höflichkeitsreise. Doch von Anfang an wurde er in Ankara und Istanbul auch mit Vorhaltungen konfrontiert: wegen der Alltagsprobleme mit dem deutschen Ausländerrecht, des Hessen-Wahlkampfs der Union oder des Feuers in Ludwigshafen.

Jetzt, in einem Palast-Hotel am Bosporus in Istanbul, schwingt Empörung in seinen Worten. In kurzer Folge gießt Schäuble ätzende Bemerkungen über den türkischen Botschafter, die einheimische Presse und ihre Ableger in Deutschland. Auch Unmut über den Ton der türkischen Regierung lässt er spüren. Ja, sagt er mit gequältem Gesichtsausdruck, er begrüße den Wunsch, Ermittler nach Ludwigshafen zu schicken. Auch dass Ministerpräsident Erdogan selbst zum Brandort fahren wolle, finde er „in Ordnung“.

Die Kranzniederlegung war einer der weniger problematischen Termine

Diese Äußerungen entsprechen nicht ganz Schäubles ersten Gedanken zu dem öffentlich und propagandistisch vorgetragenen Ansinnen der Türkei. Sie sind vielmehr Ergebnis des Nachdenkens und Abwägens. Abgesehen davon, dass nicht der deutsche Innenminister über eine solche „Amtshilfe“ entscheidet, sondern der rheinland-pfälzische Innenminister. Es gebe bisher, so Schäuble, keine Hinweise auf eine fremdenfeindliche Straftat. Jetzt müsse erst einmal ermittelt werden.

Misstrauen, und Verdächtigungen

Die Auffassung, nur unter den Augen türkischer Beamter könne eine solche Ermittlung ordnungsgemäß ablaufen, will der Minister gar nicht erst mit örtlichen Polizeimanieren vergleichen. An den Gang der Untersuchung im Fall Marco möchte er schon gar nicht erinnern. Vielmehr erkenntSchäuble die Möglichkeit, die Wogen in der Türkei zu glätten, wenn Landsleute der Brandopfer amtlich bezeugen, was ohnehin selbstverständlich ist: dass nämlich in Ludwigshafen ordentlich ermittelt wird.

Der Fall zeigt jedoch dem deutschen Reisenden, was das türkische Verhältnis zu Deutschland neben alter Freundschaft auch prägt: Misstrauen, Verdächtigungen, Minderwertigkeitsgefühle, vermengt mit aufgeregtem Nationalismus. Und wenn der Gast zudem die Gastgeber nicht in der EU haben möchte, dann bleibt der Umgang miteinander steif und schwierig. „Hier“, sagt Schäuble und blickt aus dem Hotelfenster auf die kleinasiatische Seite Istanbuls jenseits des Bosporus, „hier endet für mich Europa.“ Das zeige ihm schon der Atlas. Und in Ankara? „Nein, in Ankara fühle ich mich nicht mehr in Europa.“ Solch klare Worte sind in der Türkei nicht jedermanns Sache.

Schäuble schafft ein neues Forum

Tags zuvor hatte Schäuble in der Hauptstadt Ankara die Visastelle der deutschen Botschaft besucht. Dort werden die Entscheidungen alltäglich fühlbar, die im fernen Berlin getroffen wurden. „Aile bifrlesimi“ - Familienzusammenführung steht auf dem Blechschild, das im Hof an einem Drahtseil baumelt. Schäuble lässt sich vom Leiter der Visastelle erklären, was die jungen Türkinnen mitbringen müssen, die im Warteraum vor der Schalterreihe sitzen. Hier, am Rande des großzügigen Botschaftsparks am Atatürk-Boulevard mit seiner Diplomatenresidenz, Verwaltungshäusern, Stallung und Tennisplatz, steht der Minister an einem brodelnden Kessel der deutsch-türkischen Beziehungen.

Seit vergangenen August können junge türkische Frauen (es sind Tausende im Jahr) und Männer (einige hundert) nicht mehr ohne weiteres zu ihren Ehegatten nach Stuttgart, Mannheim oder Berlin ziehen. Denn der Bundestag hat beschossen, es mit der Integration der drei Millionen türkischen oder türkischstämmigen Mitbewohnern des Landes ernster zu nehmen als je zuvor. Grundlage dafür sind Sprachkenntnisse. Andererseits hat Schäuble den Muslimen mit der Islamkonferenz ein neues Forum geschaffen. Nur wer mitreden kann, hat eine Chance auf Beteiligung, Bildung, Beruf.

Gespanntes Umfeld, eigentümliche Mischung

Denn wenn der Gast die Gastgeber nicht in der EU haben möchte, bleibt der Umgang miteinander steif

Das alles weiß die türkische Regierung, deren Repräsentanten Schäuble in Ankara besucht. Doch Ministerpräsident Erdogan und seine Minister sind selbst im Zwiespalt. Einerseits fühlen sie sich mitverantwortlich für die fernen Verwandten, die heute in „Almanya“ leben. Andererseits repräsentieren die Deutschlandtürken längst nicht mehr den wohlhabenden Teil der Bevölkerung, der im Sommer mit dem Mercedes in Ostanatolien Eindruck macht. Vielmehr gelten sie in der aufstrebenden, wirtschaftlich rasch wachsenden Türkei oft als arme Verwandte. Die rückständigen Ostanatolier in Berlin-Neukölln trügen Schuld daran, so denken viele in Metropolen wie Ankara oder Istanbul, dass das Image der Türkei schlecht sei, und deshalb auch mitverantwortlich für die Ablehnung des EU-Beitritts.

In diesem gespannten Umfeld bewegt sich Schäuble in Ankara und Istanbul, umweht von einer eigentümlichen Mischung aus Ehrerbietung und ununterbrochenen Beschwerden. So öffnen sich dem Deutschen einerseits die Türen zu den Büros der Regierungsspitzen. Am Montagabend sitzen die beiden Innenminister Schäuble und Atalay beim Essen, als plötzlich Hektik ausbricht und die beiden Minister eilig den Bankett-Saal verlassen, verfolgt von einem Dutzend überraschter Personenschützer. Später stellt sich heraus, dass unversehens der türkische Außenminister Babacan noch im Sheraton-Hotel vorbeigekommen ist. Er war eben aus Arabien gekommen und wollte gleich weiter nach Indien - aber nicht ohne eine halbe Stunde mit Schäuble gesprochen zu haben. Das ehrt den Besucher und zeigt Gastfreundschaft.

Schäuble: Kein Einfluss auf die Wortwahl der Presse

Andererseits bekommt der deutsche Politiker die türkischen Anliegen bei fast jedem Termin in Ankara so vorgetragen, als wandere hinter seinem Rücken derselbe Sprechzettel von Amt zu Amt. Darauf wird vor allem auf Sorgen und Probleme hingewiesen. Neben der Sprachprüfung, die nun vor einer Familienzusammenführung steht, wird stets die auf türkischer Seite erwünschte Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft angesprochen. In dieser Frage hat Deutschland sich aber noch unter Rot-Grün für ein Optionsmodell entschieden, das junge Türken vor die Wahl zwischen einen der beiden Pässe stellt. Damit wird eine Lebensentscheidung verlangt. Schäuble findet das richtig und wirbt in Ankara um Verständnis.

Bei anderen Vorhaltungen verdüsterte sich die Miene des Ministers, etwa, wenn es um die „Diskriminierung der Türken“ geht oder die Terrororganisation PKK. Hier berichtet der türkische Botschafter offenbar immer wieder, dass „Kurdische Arbeiterpartei“ geschrieben und gesprochen werde, ohne das Attribut „terroristisch“. Überhaupt werde der Organisation zu viel Freundliches nachgesagt. Schäuble entgegnet dem, dass die PKK hierzulande verboten sei, aber nicht jeder kurdische Verein eine Terrorzelle. Übrigens habe die Bundesregierung keinen Einfluss auf die Wortwahl der deutschen Presse.

Am Dienstagabend endet der Besuch dann doch mit einem freundschaftlichen Gespräch im Wohnzimmer des Unternehmers Zapsu hoch über Istanbul. Dort unterhält sich Schäuble lange bei Wein und Säften mit dem Erdogan-Berater und anderen Gästen. Von hier aus hat man bei klarer Sicht einen weiten Blick auf die Meerenge, heute Abend liegt dichter Nebel über der Anhöhe. Man müsste mal wiederkommen, sagt Schäuble.

Text: F.A.Z., 07.02.2008, Nr. 32 / Seite 4
Bildmaterial: AP, dpa

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