Honduras

Furcht vor blutigen Zusammenstößen

05. Juli 2009 Die neue Regierung in Honduras hat die Anweisung erteilt, dem Flugzeug des gestürzten Präsidenten des Landes, Manuel Zelaya, keine Landeerlaubnis zu erteilen. Die Weisung gelte für sämtliche nationalen und internationalen Flughäfen, sagte der neue Außenminister Enrique Ortez. Die Streitkräfte wurden angewiesen, die Einreise Zelayas nicht zuzulassen.

Zelaya sagte in Washinton, er wolle noch im Verlauf des Sonntags in seine Heimat zurückkehren. „Ich komme zurück, weil mein Land den Frieden braucht“, sagte er. Es wurden schwere Zusammenstöße zwischen Gefolgsleuten und Gegnern Zelayas befürchtet. Zelaya hatte zu friedlichen Demonstrationen aufgerufen. Begleitet werden soll Zelaya vom Präsidenten der UN-Vollversammlung, dem nicaraguanischen Sandinisten Miguel d’Escoto Brockmann. Eine zweite Delegation, zusammengestellt aus den Präsidenten befreundeter Länder, werde gleichzeitig nach El Salvador reisen, hieß es in Washington weiter.

Die Soldaten sollen die Einreise des gestürzten Präsident Zelaya verhindern
Die Soldaten sollen die Einreise des gestürzten Präsident Zelaya verhindern

Zelaya hatte dort an der Versammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) teilgenommen, bei der einstimmig die Mitgliedschaft von Honduras ausgesetzt wurde. Zuvor hatte die Regierung des vom Parlament in Tegucigalpa bestimmten Präsidenten Roberto Micheletti ein ihr von der OAS auferlegtes Ultimatum verstreichen lassen. Bis zu dessen Ablauf hätte sie den vom Militär vor einer Woche festgenommenen und außer Landes gebrachten Präsidenten Manuel Zelaya wieder in sein Amt einsetzen müssen. Mit dem Beschluss, in dem unmissverständlich von einem Putsch in Honduras die Rede ist, wurde zum ersten Mal ein Staat von der OAS ausgeschlossen. Michelettis Regierung hatte der Entscheidung zuvorkommen wollen und den Austritt von Honduras aus der OAS erklärt. Dieses Ansinnen wurde jedoch von OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza zurückgewiesen, weil die De-facto-Regierung in Tegucigalpa für die OAS „juristisch nicht existiert“.

„Ein Blutbad verhindern“

OAS-Generalsekretär Insulza war am Samstag von einer Reise nach Honduras zurückgekehrt. Der Bruch mit der verfassungsmäßigen Ordnung bestehe fort, stellte der OAS-Generalsekretär fest. Jene, die dafür verantwortlich seien, zeigten keinerlei Bereitschaft einzulenken. Die katholische Kirche in Honduras stellte sich derweil hinter die neuen Machthaber und forderte Zelaya auf, nicht zurückzukehren, „um ein Blutbad zu verhindern“. Die Institutionen des demokratischen Staates Honduras bestünden weiter, stellte der Erzbischof von Tegucigalpa, Kardinal Oscar Andrés Rodríguez, fest.

Die Interamerikanische Menschenrechtskommission (CIDH) forderte unterdessen die neue Regierung auf, Auskunft über den Verbleib von 17 Personen zu geben, die nach der Absetzung Zelayas festgenommen worden sind oder aus unbekannten Gründen verschwunden sind. Dabei handelt es sich vorwiegend um Politiker und Anführer von Sozialgruppierungen. Bei den Demonstrationen in den vergangenen Tagen war eine bislang unbekannte Zahl von Personen verhaftet worden.

Text: oe., F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, AP

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